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Das Stadtpräsidium und die zuständigen Verwaltungsstellen werden beauftragt zu prüfen, wie gemeinsam mit der BSU ein Arbeitsintegrationsprojekt nach dem Vorbild des „Team Sauber“ in Bern gestartet werden könnte. Dabei sollen insbesondere folgende Fragen geklärt werden:
- Was wären geeignete Aufgaben für Arbeitseinsätze?
- (Wie) könnten andere Gemeinden in das Vorhaben einbezogen werden?
- Wie viele Einsatzplätze könnten potentiell geschaffen werden (Grössenordnung)?
- Wie würde das Vorhaben organisatorisch abgewickelt?
- Wie wären die Zuständigkeiten und Rollen insbesondere von Stadt, BSU, Kanton, Gemeinden, sowie allenfalls weiteren Stakeholdern wie z.B. NGO?
- Wie hoch wären die Kosten und wie könnten diese finanziert werden?
Die Resultate dieser Prüfung sind dem Gemeinderat zu unterbreiten.
Begründung:
In der Stadt Bern sammeln seit 2005 unter dem Titel „Team Sauber“ Asylbewerberinnen und -bewerber Abfälle aller Art in den Fahrzeugen von Bernmobil ein. Die Erfahrungen sind positiv: Die Fahrgäste kommen in den Genuss von saubereren Infrastrukturen, die Stadt kann niederschwellige Plätze zur Arbeitsintegration anbieten und bei den Asylbewerberinnen und -bewerbern sind die Einsatzplätze sehr begehrt. 2016 startete deshalb die SBB ein vergleichbares Arbeitsintegrationsprogramm.
Vor diesem Hintergrund soll geprüft werden, ob ein ähnliches Projekt – allenfalls zugeschnitten auf die solothurnischen Verhältnisse – gemeinsam mit der BSU sinnvoll wäre. Die Stadt Solothurn ist als grösste Aktionärin der BSU die richtige Akteurin, eine solche Prüfung anzustossen resp. durchzuführen.
